Die nächste Ortsratssitzung ist am 06. Juni 2020 um 19:00 Uhr im kath. Jugendheim

Liebe Sorsumerin, lieber Sorsumer,

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Hier können Sie sich über meine politische Arbeit aber auch über die der SPD in Sorsum und Hildesheim informieren.
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Newsletter der SPD-Ratsfraktion

Newsletter März 2020v2.pdf
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Stadt schließt Spielplätze und Wildgatter

Aufgrund der aktuellen Bestimmungen durch das Land Niedersachsen und die Bundesregierung schließt die Stadt Hildesheim sämtliche Spielplätze sowie das Wildgatter für den Publikumsverkehr. Eine Beschilderung folgt schnellstmöglich.


Im Interesse der Bevölkerung und des Gesundheitsschutzes müssen diese Maßnahmen unverzüglich ergriffen werden, um das Gesundheitssystem in der Stadt, im Landkreis Hildesheim und in ganz Niedersachsen dauerhaft aufrechtzuerhalten. Die großflächige Unterbrechung und Eindämmung eines Großteils der sozialen Kontakte stellt das einzig wirksame Vorgehen dar, damit die Infektionsketten entschleunigt und unterbrochen werden können.

Aus der Hildesheimer Allgemeinen vom 12. März 2020:

....

Es gebe an vielen Stellen Schlaglöcher, sagt Miethe. Die Stadt sei für Hinweise unter 3 01-35 00 oder per Email an tiefbau-gruen@stadt-hildesheim.de dankbar, man kümmere sich so schnell wie möglich darum. „Das klappt in der Regel auch reibungslos“, meint Miethe.

 

Wer Schlaglöcher in und um Sorsum findet, meldet dieses Bitte direkt an die Stadtverwaltung!

Pressemitteilung der Bundesregierung vom 16. März 2020

  • Pressemitteilung 96
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Vielmehr sollten für diese Bereiche die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

II. Für den Publikumsverkehr zu schließen sind
 - Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
 - Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen
 - Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
 - Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
 - der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
 - alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
  - Spielplätze.

III. Zu verbieten sind
 - Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
 - Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

IV. Zu erlassen sind
 - Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (zB Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen, etc.)
 - in den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
 - Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
 - Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können,
 - Regelungen, dass Restaurants und Speisegaststätten generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen sind.

Haushaltsrede vom 16. Dezember 2019

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

auch für den Haushalt 2020 hat rot-grün-rot seine Schwerpunkte im sozialen und kulturellen gesetzt. Auch das Thema Klimaschutz haben wir nicht erst dieses Jahr für uns entdeckt, sondern versuchen auch bei diesem Thema seit Jahren unsere Ziele im Haushalt zu verankern. Dabei war es uns sehr wichtig, auch dieses Mal wieder die Kriterien des Zukunftsvertrages einzuhalten. Wir wollen uns die Chance, die sich uns durch den Entschuldungsvertrag mit dem Land ergeben hat, nicht verspielen. Auch wenn der städtischen Haushalt für 2020 ordentliche Erträge von über 360 Mio. € vorsieht, können wir leider nicht allen gerecht werden und ihnen finanzielle Mittel zukommen lassen. Wir müssen und haben uns deshalb auf Schwerpunkte konzentriert.

Die Aussichten auf die nächsten Jahre lassen befürchten, dass es nicht immer so weiter geht. Auch der Oberbürgermeister hat in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes davor gewarnt, dass die positive konjunkturelle Entwicklung deutlich abgeschwächt werden könnte und etwaige Steuereinnahmen und Zuwendungen für die Stadt Hildesheim zumindest nicht weiter steigen oder sogar sinken könnten.

Politik und Verwaltung werden sich deshalb noch enger zusammentun müssen. Was wir begonnen haben, muss, wenn irgend möglich, vollendet werden. Wenn absehbar ist, dass die Steuereinnahmen deutlich sinken, dürfen wir nicht in erster Linie Gruppeninteressen hinterherlaufen, sondern müssen dem übergeordneten Interesse des Gemeinwohls dienen.

Um das Interesse am öffentlichen Personennahverkehr zu fördern und so auch diesen zu stärken, stellen wir insgesamt 40.000 € ein um an vier Samstagen die kostenfreie Nutzung zu ermöglichen. In der Hoffnung, dass sich langfristig so die Benutzerzahlen erhöhen mögen und so die Verkehrsbelastung in der Innenstadt spürbar abnimmt. Dabei sind noch die Voraussetzungen einer Unterstützung zu prüfen, denn die Eigenwirtschaftlichkeit des SVHi untersagt eine direkte Förderung von Seiten der Stadt. Auch fordern wir den SVHi auf endlich ein Sozialticket für finanzschwache einzuführen. Bisher scheiterte das immer daran, dass es noch keinen Tarifverbund gibt. Aber auch diesen haben wir nun endlich in Hildesheim.

Auch wollen wir eine schnellere Umrüstung auf eine LED-Straßenbeleuchtung erreichen, als von der Verwaltung vorgeschlagen. Wir denken, dass das innerhalb von zwei Jahren anstelle der geplanten vier möglich ist und verdoppeln deshalb auch hier die finanziellen Mittel pro Jahr. Langfristig wird sich diese Investition durch geringere Energiekosten schnell auszahlen.

Auch setzen wir im Fuhrpark der Stadt auf klimafreundliche Fahrzeuge und stellen für die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges anstelle eines mit Verbrennungsmotor zusätzliche Gelder ein. Langfristig sollte die Stadt überall da wo es möglich ist auf E-mobilität umsteigen.
Ziel muss es auch in Hildesheim sein in den nächsten Jahren die Treibhausgasemissionen spürbar zu senken.

Die beiden eingeführten Investitionsfonds für die Bereiche Kultur und außerschulische Bildung, sollen mit je 30.000 € spürbar auf dann 80.000 € aufgestockt werden, um noch mehr Institutionen aus diesem Bereich zumindest im investiven Bereich finanziell unter die Arme greifen zu können. Dabei sollen aus dem Fonds außerschulische Bildung zukünftig auch von sozialen Einrichtungen entsprechende Förderanträge gestellt werden können.

Auch liegt uns das Schulbiologiezentrum sehr am Herzen. Aus diesem Grunde stellen wir auch im Jahr 2020 Planungskosten in Höhe von 50.000 € ein und fordern die Verwaltung dazu auch noch auf, Gespräche mit dem Landkreis aufzunehmen, um eine entsprechende Vereinbarung über eine gemeinsame Finanzierung von Stadt und Landkreis zu erwirken. Dabei sollte eine entsprechende Umsetzung der erforderlichen Baumaßnahme für das Jahr 2021 anvisiert werden.  Aus diesem Grunde haben wir uns auch darauf verständigt die Maßnahme aus dem sogenannten Themenspeicher der Verwaltung nach vorne zu ziehen und wir haben in die mittelfristige Finanzplanung für den Neubau schon einmal 350.000 € eingeplant. Dabei ist allerdings auch zu berücksichtigen, dass eine alleinige Finanzierung durch die Stadt kaum zu bewältigen sein wird.

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzung der Mittel der Stadtbibliothek für die Medienbeschaffung in Höhe von 25.000 € halten wir für zu hoch. Da nach Aussage der Fachbereiches der Stadtbibliothek lediglich eine Kürzung von max. 8.000 € verträglich vorgenommen werden kann, kommen wir dem Wunsch des Fachbereiches ein wenig nach und federn die Kürzung um 9.000 € ab. Gerade bei Kindern und Jugendlichen erfreut sich die Stadtbibliothek immer größerer Beliebtheit. Diesem möchten wir somit auch Zeugnis tragen.

In den letzten Jahren hat sich die Zahl der am schulischen Mittagessen teilnehmenden Kinder stetig erhöht. Ferner sind durch Tarifsteigerungen, eine Anpassung des Mindestlohns und durch gestiegene Preise bei den Anbietern die Ansätze nicht mehr auskömmlich. Wir kommen dem etwas nach und erhöhen den Ansatz um 10.000 €. Auch wenn wir natürlich die Kosten für das schulische Mittagessen sehr gerne komplett übernehmen wollen, fehlen uns auch hier leider die finanziellen Möglichkeiten.

Des Weiteren möchten wir gerne das erfolgreiche soziale Arbeitsmarktprojekt der Drogenhilfe mit einer Teilfinanzierung in Höhe von 25.000 € unterstützen.

Das bereits im letzten Jahr auferlegte Programm zur Wohnbauförderung und Wohnungsvermittlung soll unbedingt aufrechterhalten werden und wir stocken die Summe hier auf 500.000 € auf. Dabei soll es ergänzend zur Landesförderung Investitionszuschüsse zur Förderung beispielsweiser kinderreicher Haushalte, sowie Menschen mit Behinderung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in verdichteten Gebieten bzw. Ballungsräumen erleichtern und somit den Mietwohnungsbestand qualitativ verbessern und eine bedarfsgerechte Verzahnung von Wohnungs- und Stadtentwicklung unterstützen. Ferner sollen altersgerechte oder energetische Sanierungen von Wohneigentum und die damit verbundene Energieeinsparung unterstützt werden. Des Weiteren sind auch der Erwerb von Besetzungs- bzw. Benennungsrechten, sowie der Kauf von Belegungsbindungen im Bestand damit ermöglicht werden. Dabei soll die eben erwähnte Aufzählung lediglich beispielhaft sein und nicht abschließend.
Damit soll die zukünftige Arbeit des Wohnungslosten unterstützt werden.

Ich möchte an dieser Stelle die Verwaltung auch noch mal die Bearbeitung der Jahresabschlüsse anmahnen. Auch wenn wir hier heute den Jahresabschluss 2015 vorgelegt bekommen haben, fehlen weiterhin noch vier weitere Jahresabschlüsse. Der Jahresabschluss ist der rechnerische Abschluss eines Geschäftsjahres. Er stellt die finanzielle Lage und den Erfolg eines Unternehmens fest und beinhaltet den Abschluss. Ohne die Jahresabschlüsse haben wir keine genaue Übersicht über die finanzielle Situation der Stadt und steuern quasi im Blindflug die Geschicke dieser Stadt. Wir sind uns da fraktionsübergreifend einig, dass wir die Fertigstellung der noch fehlenden Jahresabschlüsse schnellst möglich fordern.

Auch wenn ich aus finanziellen Gesichtspunkten eine Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 ablehne, möchte ich dem Team rund um Lene Wagner und Thomas Harling zum Erreichen der Shortlist beglückwünschen. Sie scheinen viele richtig gute Sachen gemacht zu haben und haben Hildesheim klasse repräsentiert. Dafür danke!

Zum Ende möchte ich der Verwaltung, stellvertretend Herrn Behnel und seinem Team, für die Aufstellung des Haushaltes und für die Beantwortung der Fragen danken. Sie hatten immer ein offenes Ohr. An dieser Stelle möchte ich Frau Kuhne Genesungswünsche schicken und ihr alles Gute wünschen.

Meiner Fraktion und den Mitgliedern der Gruppe danke ich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Mitgliedern im Finanzausschuss für das kollegiale und sachliche miteinander und natürlich den Fraktionsgeschäftsführern die unsere Gedankengänge im Rahmen der Hauhaltsberatungen schriftlich festgehalten haben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Einladung zur Ortsratssitzung am 27. November 2019

Bebauungsplan SO 230 und örtliche Bauvorschrift SO 230 "Unter dem Lerchenberg II"

Mit dem Aufstellungsbeschluss wird das Bauleitplanverfahren begonnen (§ 2 Abs. 1 BauGB). Es folgt als 1. Verfahrensschritt die Unterrichtung und Erörterung, bei der die allgemeinen Ziele und Zwecke öffentlich vorgestellt werden. Damit erhält die Öffentlichkeit die Gelegenheit, sich frühzeitig über die Planung zu informieren und sich dazu zu äußern (§ 3 Abs. 1 BauGB).

 

Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: 19.06.2019

 

Die Planunterlagen werden vom 02.07.2019 bis 29.07.2019 im Flur des Verwaltungsgebäudes Markt 3, 4. Obergeschoss, öffentlich vorgestellt.

Haushaltsrede vom 17. Dezember 2018 im Rat der Stadt Hildesheim

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

 

zuerst möchten wir der Verwaltung und dem Oberbürgermeister dafür danken, dass die Nachverhandlungen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen dafür gesorgt haben, dass wir grundsätzlich bei den freiwilligen Leistungen 500.000 € zusätzlich ausgeben dürfen. Dabei dürfen wir aber nicht außer acht lassen, dass wir nur in diesen Genuss kommen, wenn wir jedes Jahr einen Überschuss in Höhe von 2 Mio. € erwirtschaften. Folglich können wir nicht davon ausgehen, dass uns das jedes Jahr gelingt. Es sollte somit jedem bewusst sein, dass die zusätzliche Verteilung bei den freiwilligen Leistungen kein jährlicher Selbstläufer ist. Die nun ausgearbeitete Liste bezieht sich nur auf den Haushalt 2019. Nun liegt es in der Natur der Sache, dass es dann beim Verteilen zu unterschiedlichen Vorstellungen kommt.

 

 

 

Uns liegen so auch die kleinen sozialen Einrichtungen am Herzen, die in der Vergangenheit in vielen unterschiedlichen Bereichen so viel wertvolle Arbeit für die Allgemeinheit geleistet haben. Deshalb möchten wir diese Arbeit auch ein wenig finanziell unterstützen und schlagen vor, dass zumindest jede Einrichtung einen Unterstützungsbetrag von mindestens 1.000 € bekommen soll. Da es hier bei den Fraktionen noch einen leichten Dissens gibt, möchte ich an dieser Stelle noch mal um Unterstützung werben. Wir würden mit dieser Geste auch unsere Anerkennung und Dankbarkeit zum Ausdruck bringen.

 

 

 

Wir unterstützen die begonnene Bildungsoffensive in Kindertagesstätten und bringen 100.000 € in den Haushalt dazu ein. Damit stehen den Kindertagesstätten Mittel zur Verfügung, die zur Stärkung der Bildungseinrichtungen und zur Unterstützung des pädagogischen Fachpersonals eingesetzt werden können. Kulturelle Bildung kann in der Kindertagesstätte oder an dritten Orten durch die pädagogischen Fachkräfte oder auch durch Dritte stattfinden. Sie umfasst viel mehr als gemeinsames Musizieren, das Vorlesen oder der Besuch des Weihnachtsmärchens im Theater. Somit werden den Kindertagesstätten Möglichkeiten gegeben, Projekte zu realisieren, für die im Alltag keine finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden können und deren Besuch für viele Kinder ohne diese Bildungsoffensive nicht möglich ist.

 

 

 

Auch wir begrüßen und unterstützen die großartige Arbeit von Hildesheim Marketing. Auch aus diesem Grunde sind wir dem Verwaltungsvorschlag auf Erhöhung der jährlichen Zuwendungen um 100.000 € gefolgt. Aber ich möchte hier auch nochmals daran erinnern, dass vor allem Volker Spieth und ich die Verwaltung seit Jahren dazu anmahnen, für eine gesicherte und stabile Finanzierung von Marketing weitere Modelle zu entwickeln. Durch andere Finanzierungsmodelle wie beispielsweise die Bettensteuer, Tourismusabgabe oder ein Solidarbeitrag der Hildesheimer Übernachtungsbetriebe und Gastronomen, könnten zusätzliche finanzielle Mittel gewonnen werden und somit die freiwilligen Leistungen entlastet werden, die uns dann für andere Projekte zur Verfügung stehen würden. So gab es in 2017 weit über 300.000 Übernachtungen. Würde man für jede Übernachtung nun1 € an Marketing abführen, würde das die finanziellen Probleme erheblich mildern und sie könnten sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.

 

 

 

Ferner wollen wir die Mittel für die Jugendverbandsarbeit von 10.000 € auf 19.000 € erhöhen. Mit diesen Mittel verfolgen wir das Ziel, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in ihrem Heranwachsen zu unterstützten und ihnen die Räume für individuelle Entwicklung zur Verfügung zu stellen. In den einzelnen Verbänden können Kinder und Jugendliche Prinzipien und Werte wie Freiwilligkeit, Selbstorganisation, Mitbestimmung und ehrenamtliches Engagement erlernen und erleben. Gerade die Vermittlung dieser Werte halten wir in der heutigen Zeit für sehr wichtig.

 

 

 

Auch möchten wir den Spirit den die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt bei der Stadt, dem Landkreis und den kreisangehörigen Gemeinden bewirkt hat, über die Bewerbungsphase hinaus erhalten und fordern die Verwaltung mit einem Haushaltsbegleitbeschluss auf, in gemeinsamen Gesprächen mit dem Landkreis und den kreisangehörigen Gemeinden, Konzepte zu entwickeln, um auf der Euphoriewelle, die wir im Moment haben, gemeinsam auch über das Jahr 2019 hinaus weiter zu reiten. Dabei sollten die jetzt für die Bewerbungsphase zur europäischen Kulturhauptstadt bereit gestellten finanziellen Mittel weiterhin für unsere Kultureinrichtungen zur Verfügung stehen. Denn nur gemeinsam können und sollten wir diesen Weg bestreiten, um unsere tollen vielseitigen Einrichtungen dauerhaft auf gesicherte finanzielle Beine zu stellen und so auch zu erhalten. Denn Hildesheims Kulturlandschaft ist einzig.  

 

 

 

Wir erwarten auch von der Veraltung den gestarteten Digitalisierungsprozess explizit bei den Hildesheimer Schulen mit stimmigen Konzepten zu versehen und der Politik dann vorzustellen. Wir wollen hier Vorreiter sein und nicht Mitläufer.

 

 

 

Ein paar Worte noch an die Verantwortlichen der Kulturfabrik. Der öffentliche Appell an weitere finanzielle Mittel mit der verbundenen Drohung der eventuell bevorstehenden Insolvenz der Einrichtung, kam bei vielen Mitgliedern des Rates nicht gut an. Immerhin hat die Verwaltung in ihrer Vorlage die Mittel bereits um 25.000 € auf dann jährlich 225.000 € erhöht und Politik hatte sich recht schnell darauf verständigt, da noch mal 5.000 € oben drauf zu satteln. Auch die Förderung der Kulturfabrik gehört zu den freiwilligen Leistungen. Diese Mittel sind nun mal begrenzt und wir vertreten die Meinung, dass von diesem begrenzten Mitteln möglichst viele davon profitieren sollen und nicht nur einige wenige. Ferner haben wir auch für das nächste Haushaltsjahr unter anderem einen Investitionsfonds Kultur in Höhe von 50.000 € eingerichtet, aus welchen unter anderem auch die Kulturfabrik Mittel beantragen kann, so wie sie es auch in diesem Jahr schon erfolgreich getan hat.

 

 

 

Zum Ende möchte ich der Verwaltung, stellvertretend Frau Kuhne und ihrem Team, für die Aufstellung des Haushaltes und für die Beantwortung der Fragen danken. Sie hatten immer ein offenes Ohr.

 

 

 

Meiner Fraktion und den Mitgliedern der Gruppe danke ich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Mitgliedern im Finanzausschuss für das kollegiale und sachliche miteinander.  

Ferner gillt mein Dank den Fraktionsgeschäftsführern Silke Henning, Jörg Schaper und Matthias König für ihre geleistete tolle Arbeit im Rahmen der Haushaltsberatungen.

 

Haushaltsschwerpunkte von SPD, Grüne und Linke

aus der Hildesheimer Allgemeine vom 16. November 2018

Tagesordnung der Ortsratssitzung vom 21. November

Pressemitteilung

 

SPD und Grüne unterstützen das Arbeitsprojekt der Drogenhilfe

 

 

Die Fraktionen von SPD und Grünen sehen die positiven Auswirkungen des seit 2015 bestehenden Projekts der Drogenhilfe Hildesheim und können sich eine weitere finanzielle Unterstützung durch die Stadt vorstellen.

 

Im Rahmen dieses Projektes pflegen Menschen aus der Drogenszene an zwei Tagen in der Woche Spielplätze und Grünflächen im gesamten Stadtgebiet von Hildesheim. Sie sind in der Regel arbeitslos und dankbar dafür, dass ihr Alltag Struktur erhält und sie mit einer sinnvollen Aufgabe zur Verschönerung des Stadtbildes beitragen. Dadurch können sie sich besser mit ihrem Wohnort, der Stadt Hildesheim, identifizieren. Berichte über Probleme mit der „Szene“ an den bekannten Brennpunkten haben deutlich abgenommen.

 

Das ist als großer Erfolg zu werten, der den Einsatz von städtischen Mitteln auch weiterhin rechtfertigen würde“, erkennt der finanzpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Volker Spieth an. „Auch meine Fraktion kann sich eine weitere finanzielle Unterstützung vorstellen“, meint der finanzpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Stephan Lenz, „obwohl wir zu diesem Zeitpunkt der Haushaltsberatungen noch keine festen Zusagen machen können.“

 

Beide versichern, sich für die finanzielle Unterstützung bei den Verhandlungen zum Haushalt einzusetzen und nach Mitteln und Wegen zu suchen, diese auch zu realisieren.

 

 

 

Hildesheim, 11.10.2018

 


Volker Spieth                                          Stephan Lenz
finanzpolitischer Sprecher                            finanzpolitischer Sprecher
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                          SPD Ratsfraktion

 

Sorsumer Ortsrat stellt Mitfahrbank auf

Hildesheimer Allgemeine vom 22. Agust 2018

Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 08. Juni 2018

Es geht mit dem Baugebiet Nordfeld II weiter - Ortsrat Sorsum und SteBA beschließen Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift SO 242 "Nordfeld II" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplans SO 242 und der örtlichen Bauvorschrift SO 242 „Nord­feld II“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Archäologische Untersuchung am Wasserkamp ist kein Freibrief für weitere Planungen – Verwaltung muss weitere Fragen beantworten

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich für ein klares „Ja“ zur Durchführung der archäologischen Untersuchung am Wasserkamp ausgesprochen. „Es bleibt aber dabei, dass diese Entscheidung keinen Automatismus nach sich zieht und eine Bebauung damit beschlossene Sache ist“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Detlef Hansen, der auch Vorsitzender des zuständigen Stadtentwicklungsausschusses (Steba) ist, klar. Die Fraktion werde sich – wie im Fachausschuss angekündigt – für ein transparentes, ergebnisoffenes Verfahren einsetzen.

 

SPD-Fraktionschef Bernd Lynack unterstreicht, dass nach wie vor viele weitere offene Fragen zu klären seien, bevor eine Entscheidung getroffen werden kann. Lynack: „Erst wenn alle relevanten Fakten auf dem Tisch liegen und wir uns – wenn nötig auch kontrovers – mit allen Für und Wider auseinandersetzen können, werden wir eine Entscheidung treffen.“ Die Verwaltung sei jetzt gefordert, schnellstmöglich eine Klärung aller offenen Fragen herbeizuführen.

 

 

 

Neben dem Ergebnis der archäologischen Untersuchung legen die Sozialdemokraten Wert darauf, dass auch der von der Verwaltung angeführte Bedarf an zusätzlichem Wohnraum durch die Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzepts klar nachgewiesen wird. „Dazu gehört selbstverständlich auch, dass sich aus der Potentialliste möglicher Baugebiete die notwendige Einbeziehung des Wasserkamps ergibt und die Schutzbelange des angrenzenden FFH-Gebiets überzeugend gewürdigt werden“, unterstreicht Stadtentwicklungs-Experte, Hansen.

 

 

 

Ich sehe in der archäologischen Sondierung einen ersten Schritt zur Klärung vieler offener Fragen in einem ebenso offenen Entscheidungsprozess“, fasst Bernd Lynack die Diskussion in seiner Fraktion zusammen. Immerhin bestehe auch die Möglichkeit, dass schon die Sondierung das ‚Aus‘ für die Bebauung bringt, weil es schlichtweg unrentabel wäre.

 

BürgerInnensprechstunde mit Stephan Lenz

Aus der Hildesheimer Allgemeinen vom 20. Dezember 2017

Haushaltsrede vom 18. Dezember 2017 im Rat der Stadt Hildesheim

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende,

 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

 

wir haben im Haushalt 2018 mit unseren Änderungen klare Prioritäten in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur gesetzt.

 

Da wäre zum einen die Erhöhung des Zuschusses zur schulischen Mittagsverpflegung um 25.000 €. Wir haben die Anregungen der Verwaltung aufgenommen und den Zuschuss erhöht, damit Kinder weiterhin in den Genuss eines gesunden Mittagessen kommen können und der Elternanteil an den Kosten möglichst gering bleibt. Denn durch die allgemeine Preissteigerung, die Ausweitung des Ganztagsangebotes und die damit verbundene Erhöhung der Mittagessen, konnte der über viele Jahre konstante Preise für Schülerinnen und Schüler nicht mehr gehalten werden. Eine ausgewogene Ernährung ist nicht nur für die geistige und körperliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen wichtig, auch ist die Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung ein wichtiges Element des sozialen Lebens für die Kinder.

 

Des Weiteren wollen wir die Einführung zweier Investitions-Fonds zur Förderung von anstehenden Projekten im Bereich der Bildungs- und Kultureinrichtungen von je 50.000 €. Über die gestellten Anträge soll dann der Rat - ähnlich der bereits bestehenden Investitionsförderung im Sport - entscheiden. Uns ist durchaus bewusst, dass auch das lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein sein kann, aber immerhin ist es erst mal ein Tropfen. Die angespannte finanzielle Situation der Stadt lässt gerade in Bereich der freiwilligen Leistungen nahezu keinen Spielraum. Wir hoffen aber den Kultur- und Bildungseinrichtungen hiermit zumindest etwas helfend unter die Arme greifen zu können, denn nunmehr können sie im Laufe des Haushaltsjahres durch die Zuschüsse für größere Anschaffungen oder kleinere Baumaßnahmen hoffen.

 

Ferner möchten wird das Thema Wohnbauförderung mit den Teilbereichen Wohnraumversorgung und sozialem Wohnungsbau stärker in den Focus der Ratspolitik rücken und stellen deshalb Mittel im Haushalt zur Verfügung. Vorrangiges Ziel ist die Schaffung von zusätzlichem, bezahlbarem Wohnraum. Das bedeute Planungssicherheit nicht nur für Stadtverwaltung und Wohnungsverbände, sondern auch für die Wohnungswirtschaft. Langfristig wäre es natürlich sehr wünschenswert, wenn sich schon bei der Ausweisung neuer Baugebiete durch Quotenregelungen bezahlbarer Wohnraum festlegen ließe.

 

Den bereits bestehende Verhütungsfonds wollen wir mit 5.000 Euro bedenken und somit verdoppelt. Denn die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der bisherige Betrag nicht ausreiche und bereits nach einigen Monaten aufgebraucht war. Wir hoffen damit, Frauen mehr und vor allem zeitlich konstantere finanzielle Unterstützung anbieten zu können. Familienplanung darf nicht am Geldbeutel scheitern. Auch aus kommunaler Sicht ist eine Aufstockung sinnvoll, denn dass Geizen in diesem Bereich kann absurde Folgen haben, denn unerwünschte Schwangerschaften verschärfen die Abhängigkeit armer Frauen von öffentlichen Leistungen. Den Mehrbedarf für Schwangerschaft, Erstausstattung und Unterkunft tragen die Städte und Gemeinden.

 

Dem Tarifkonflikt an der Hildesheimer Volkshochschule bedauern wir außerordentlich, aber auch hier zwingt uns der Zukunftsvertrag dazu, dass wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung stellen können, da diese Mittel auch zu den freiwilligen Leistungen zählen. Wir möchten aber den städtischen Einfluss auf die VHS erhöhen. Bisher hat die Stadt den jährlichen Zuschuss an den Hildesheimer Volkshochschulverein e.V. überwiesen, der ungekürzt an die VHS weitergeleitet wurde. Direkten Einfluss auf die Geschicke der VHS hat die Stadt allerdings nicht. Lediglich über die Vertreter des Volkshochschulvereins kann sich die Stadt indirekt in die Unternehmenskontrolle einbringen. Hier verlangen wir künftig mehr Einflussmöglichkeiten, um beispielsweise auch in Punkten - wie zur aktuellen Tarifauseinandersetzung - mitsprechen zu können.

 

Wir erwarten aber auch von der Geschäftsführung der VHS, dass infolge der Reduzierung der Verpflichtungen der VHS im Zusammenhang mit der Aufgabe des ehemaligen Mehrgenerationenhauses an der Steingrube, ein angemessener Betrag der freigewordenen Mittel zur Lösung der Tarifauseinandersetzung aufgebracht wird.

 

Erlauben Sie mir noch eine Erläuterung. Immer wieder werden wir gefragt, warum unterstützt ihr denn nicht die oder jene Einrichtung. Bei einem Haushalt von über 300 Mio. € muss das doch möglich sein.

 

Wir haben uns mit dem Zukunftsvertrag verpflichtet nicht mehr als 11 Mio. € für freiwillige Leistungen auszugeben. Gerade der Bereich der freiwilligen Leistungen ist ausgequetscht wie eine Zitrone. Da ist kein finanzieller Spielraum mehr drin. Grundsätzlich möchten wir allen Institutionen die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die sie für ihre Arbeit benötigen. Sollten wir dem einen Bereich finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, müssen wir sie in einem anderen Bereich kürzen. Und genau das möchten wir nicht. Wir wollen und haben mit unseren Änderungsvorschlägen zum Haushalt die Kriterien des Zukunftsvertrages eingehalten. Alle Maßnahmen die wir gerade bei den freiwilligen Leistungen machen, sind gegenfinanziert. Und, wir haben keine Kürzungen im sozialen oder kulturellen Bereich vorgenommen.

 

Zum Abschluss möchte ich auch noch an die Hildesheimer Töchterunternehmen appellieren, ihre in den Vergangenheit gezahlten Gewinnausschüttungen, soweit es natürlich im Rahmen des Unternehmens möglich ist, auch in der gleichen Höhe an die Stadt abzuführen. Wie bereits erwähnt, ist die Stadt dringend auch auf dieses Geld angewiesen.

 

Die zukünftige Ausrichtung der Stadt sollte sicherlich auch in Förderung und Ansiedlung von Gewerbe und damit den damit verbunden Arbeitsplätzen sowie die Unterstützung von Kindern, Jugend und Familien gehen.

 

Zum Ende möchte ich der Verwaltung, stellvertretend Frau Kuhne und ihrem Team, für die Aufstellung des Haushaltes und für die Beantwortung der Fragen danken. Die Kämmerei hatte immer ein offenes Ohr.

 

Meiner Fraktion und den Mitgliedern der Gruppe danke ich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Mitgliedern im Finanzausschuss für das kollegiale miteinander.

 

Aus der Hildesheimer Allgemeinen vom 13. Dezember 2017

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Sorsum

Die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Sorsum haben sich am 24. November zur diesjährigen Mitgliederversammlung im Sorsumer Dorfstübchen getroffen. Nach der Eröffnung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Uwe Faase, wurden als Gäste der Landtagsabgeordnete Bernd Lynack und der Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal mit großem Beifall begrüßt.

 

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung wurde Jan Hendrik  Hanenkamp für seine 10-jährige Mitgliedschaft und als Neumitglied (und auch als jüngstes Mitglied des Ortsvereines) Maike Schökel von den Gästen geehrt (vgl. auch Foto).

 

Nach den beiden Ehrungen konnten die Mitglieder unsere beiden „Bernd´s“ mit Fragen zur neugewählten Landesregierung und zu den Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Berlin löchern. Die Aktualität sorgte für eine lebhafte, aber durchaus konstruktive Diskussion.

 

Nachdem alle Fragen und Antworten ausgetauscht waren, beendete der Vorsitzende Uwe Faase die Versammlung und die Anwesenden verließen die Veranstaltung mit einem guten Gefühl für die Zukunft.

 

 

 

Foto von links: Bernd Westphal (MdB), Jan Hendrik  Hanenkamp, Maike Schökel, Bernd Lynack (MdL) und Uwe Faase (OV-Vorsitzender)

 

Die Termine der Sorsumer Vereine und Insitutionen ist unter "Termine" einsehbar

Anbei die geplanten Sitzungen des Sorsumer Ortsrates für 2018.

 

Mi,      07.03.2018      19:00 Uhr

Mi,      30.05.2018      19:00 Uhr

Mi,      05.09.2018      19:00 Uhr

Mi,      21.11.2018      19:00 Uhr

 

Kurzfristige Änderungen sind möglich! Bitte beachten Sie die Aushänge!

 

Wahlkampfhilfe für Bernd Westphal

Am Samstag den 16. September 2017 unterstützten die Sorsumer Uwe Faase, Erika Hanenkamp, Susanne Dreyer und Stephan Lenz den Bundestagskandidaten Bernd Westphal an seinem Wahlkampfstand in der Hildesheimer Fußgängezone!

Bürgersprechstunde am 17. August 2017

Die neu gewählte Sorsumer SPD Ortsratsfraktion

von links:

Kai Feldmann, Ilse Westfal, Erika Hanenkamp, Susanne Dreyer, Stephan Lenz

Wir bedanken uns bei allen die uns in den Wochen des Wahlkampfes mit Rat und Tat unterstützt und beraten haben.

Ferner danken wir den Sorsumer Wählerinnen und Wähler die uns ihr Vertrauen für die nächsten fünf Jahre geschenkt haben.

DANKE!!

Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt zum Nulltarif?

Erstmals kam das Thema, ob Hildesheim sich zur europäischen Kulturhauptstadt bewerben sollte, zur Verabschiedung des städtischen Doppelhaushaltes 2016/2017 im Februar 2016 auf den Tisch. Denn die CDU-Ratsfraktion wollte, einen gesonderten Ansatz im städtischen Haushalt bilden, der zur Finanzierung erster Grundgedanken dienen sollte. Die rot-grüne Mehrheitsgruppe im Stadtrat lehnte diesen Ansatz mit Hinweis auf die finanzielle Situation der Stadt ab.

 

Mittlerweile wurden Arbeitsgruppen- und Arbeitskreise gegründet, die eine Bewerbung Hildesheims zur europäischen Kulturhauptstadt unterstützen und forcieren wollen. Bedauerlicherweise werden die finanziellen Mittel die für eine solche Bewerbung benötigt werden nicht weiter ausgeführt. Und hier liegt genau das Problem. Hildesheim hat sich mit Abschluss des Zukunftsvertrages bis 2024 gegenüber dem Land Niedersachsen verpflichtet, ihre Ausgaben im Bereich der freiwilligen Leistungen auf 11,0 Millionen € jährlich zu maximieren!

 

Zu diesen Aufgabenbereich gehören unter anderem das Theater, die Museen, Musikschule, Volkshochschule, Stadtbibliothek, Spielplätze, aber auch die Grünflächenpflege, Hildesheim Marketing oder Förderung des Sports um nur einige zu nennen. Auch einen eventuelle Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt würde zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt gehören und müsste aus dem Budget bezahlt werden.

 

Der Ansatz für die freiwilligen Leistungen ist auch im Doppelhaushalt 2016/2017 vollkommen ausgeschöpft, wobei die Hildesheimer Kultur mit über 50 Prozent bedacht wird.

 

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass finanziellen Unterstützungen aus Wirtschaft und Privatpersonen grundsätzlich immer ein Eigenanteil aus dem städtischen Haushalt gegenüber standen. Folglich müsste für jeden eingesetzten € für das Bewerbungsverfahren, welcher aus dem städtische Haushalt kommt, an anderer Stelle bei den freiwillige Leistungen in gleicher Höhe eingespart werden. So wird beispielsweise aus dem Umfeld des Organisationskomitee der Stadt Nürnberg mit Kosten für das Bewerbungsverfahren von ca. 5,0 Millionen € für Personalkosten, Öffentlichkeitsarbeit und die Durchführung von Studien gerechnet.1 Ein mögliches Bewerbungsverfahren wird es nicht zum Nulltarif geben, dieses sollte allen Beteiligten im Vorfeld im Klaren sein. Wenn das Bewerbungsverfahren gestartet wird, lässt sich dieses nur schwer wieder stoppen.

 

Auch wenn in 2016 die Kommunalwahl vor der Tür steht, ist es der Mehrheitsgruppe wichtig, sich ihrer politischen, sozialen und finanziellen Verantwortung für diese Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürger zu stellen und auch zu übernehmen. Denn wir haben immer gesagt, dass der geschlossene Zukunfstvertrag mit dem Land für uns wichtig ist und seine Kriterien einzuhalten sind.

 

 

 

1https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/bewerbung_europaeische_kulturhauptstadt_2025.html

 

Dorfgespräch Juli 2016

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Dorfgespräch März 2016

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Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Rat der Stadt Hildesheim


Wahlbereich Nord Wahlbereich Süd
1. Malte Schönekäs 1. Beate König
2. Monika Höhler 2. Ole Hammer
3. Tim Bellgardt 3. Lisa Schwarzer
4. Jutta Lenfers 4. Detlef Hansen
5. Till Manning 5. Ina Stüber
6. Marion Elbeshausen 6. Bernd Pinkvoß
7. Burkhard Hohls 7. Sara Rudolph
8. Arne Hillberg  8. Burkart Aikele
  9. Nicole Reuß
   
Wahlbereich Ost Wahlbereich West
1. Felix von der Lieth 1. Corinna Finke
2. Hülya Gürcan 2. Bernd Lynack
3. Andree Busche 3. Rita Weber
4. Antonia Hillberg 4. Stephan Lenz
5. Batuhan Kavakli 5. Gabriele Bommersbach
6. Kerstin Angermann 6. Erhard Paasch
7. Ulf Kürschner 7. Sabine Hartung
8. Annette Kosbahn 8. Michael Brinkop
9. Helmut Borrmann 9. Ulf Knorr
10. Peter Schuld 10. Norbert Siegel
 
   

Aufstellung über die Listen im Gebiet der Stadt Hildesheim zur Kreistagswahl 2016

Kreis Wahlbereich Nord Kreis Wahlbereich Ost
1. Pascal Kubats 1. Johannes Dreier
2. Henrike Meyers 2. Regine Busche
3. Ulrich Bertram 3. Alexander Schubert
4. Angelika Simmons 4. Alexander Lonzen
5. Hartwig Kemmerer 5. Werner Steine
6. Susanne Dreyer  
7. Leonard Kutscher  
   
Kreis Wahlbereich Süd Kreis Wahlbereich West
1. Dagmar Hohls 1. Erika Hanenkamp
2. Bernd Seiler 2. Ludwig Bommersbach
3. Barbara Baron-Hammer 3. Gertrud Schäfer
4. Karl-Heinz Krupp 4. Dietmar Schellhammer
5. Galina Ortmann 5. Ingrid Schwere
6. Dirk Descher 6. Erich Weber
7. Hans-Jürgen Bierwirth 7. Dieter Sommer
8. Dieter Krause 8. Andreas Finke
  9. Horst Hennig
 
   

Änderungsliste aller Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hildesheim zum Doppelhaushalt 2016/2017

Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2016/2017
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Einladung zur Ortsratssitzung am 24. Februar 2016

Einladung OR Sorsum
2016-02-24-E.pdf
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Haushaltsrede vom 15. Februar 2016

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir werden heute nach monatelangen Beratungen und geführten Gesprächen den Doppelhaushalt 2016 / 2017 verabschieden. Es freut mich, dass es uns gelungen ist, für diesen Haushalt die breite Mehrheit aller Fraktionen zu gewinnen.

Und auch für diesen Haushalt steht die sogenannte schwarze Null. Auch wenn man der Mehrheitsgruppe immer nach zusagen versucht, dass sie mit Geld nicht umgehen könne und keine Ahnung vom Haushaltsrecht habe, so sei nochmals darauf hingewiesen, dass bisher jeder Haushalt der Mehrheitsgruppe ausgeglichen war. Auch wenn in 2016 die Kommunalwahl vor der Tür steht, war es der Mehrheitsgruppe wichtig, sich ihrer politischen, sozialen und finanziellen Verantwortung für diese Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürger zu stellen und auch zu übernehmen. Denn wir haben immer gesagt, dass der geschlossene Zukunftsvertrag mit dem Land für uns wichtig ist und seine Kriterien einzuhalten sind. Das Erreichen dieses Ziel ist uns auch für den Doppelhaushalt 2016 / 2017 gelungen.

Wir stimmen der Verwaltung zu, und ich spreche hier sicherlich auch für meine Kollegen vom Finanzausschuss, dass für die freiwilligen Leistungen zukünftig Lösungsansätze gefunden werden müssen. Wir werden diesen Punkt auf den Tagesordnungen der nächsten Finanzausschusssitzungen wiederfinden. Denn ein weiteres Ansteigen dieser Leistungen verbietet uns der geschlossene Zukunftsvertrag mit dem Land, der den Rahmen bei diesen Ausgaben auf 11 Millionen € begrenzt und wir uns derzeit schon leicht über diesem Wert bewegen.

Allerdings kann die geäußerte Kritik der Kämmerei hinsichtlich zu großzügigen Umgangs mit den Finanzen dieser Stadt hinsichtlich der freiwilligen Leistungen so nicht stehen gelassen werden. Gerade auch, weil die Einhaltung der Kriterien des Zukunftsvertrages der Mehrheitsgruppe, wie schon erwähnt, äußerst wichtig sind. Wir stimmen zwar mit der Kämmerei überein, dass das Überschreiten der mit dem Land vereinbarten Obergrenze bei den freiwilligen Leistungen besorgniserregend ist, aber jede Erhöhung oder Erweiterung von freiwilligen Leistungen, wie beispielsweise den zusätzlichen Ansätzen für das Theaterhaus, das Theater-Pädagogische Zentrum und des Reptilienfonds von insgesamt 25.000 € oder dem Mietspiegel von 5.000 € stehen entsprechende Einsparungen gegenüber. So wurden alleine bei den Mitteln für die Weiterführung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt in 2016 um 25.000 € und in 2017 um 50.000 € gegenüber dem von der Verwaltung eingebrachten Haushalt reduziert. Es ist uns dabei durch eine Vielzahl von geführten Gesprächen sogar gelungen, beispielsweise mit dem Beamtenwohnungsverein oder der GBG, Drittmittel für die Nordstadt oder die Erstellung des Mietspiegels zu akquirieren.

Gegenüber dem von der Verwaltung eingebrachten Haushalt sind alle Änderungen der Mehrheitsgruppe gegenfinanziert.

Um ihrer finanziellen Verantwortung auch weiter gerecht zu werden, hat die Mehrheitsgruppe sich auch Gedanken um alternative Finanzierungsmöglichkeiten gemacht.

So werden wir die Verwaltung im Rahmen eines Prüfauftrages bitten, ein Konzept hinsichtlich der Einführung der Tourismusabgabe in Hildesheim zu erstellen.

Bei der Tourismusabgabe leisten alle Betriebe, denen aus dem Tourismus wirtschaftliche Vorteile erwachsen, einen Beitrag, Mit diesen zusätzlichen Einnahmen würden wir gerne Hildesheim Marketing finanziell auf gesichertere Beine stellen. Denn gerade vor dem Hintergrund immer knapperer kommunaler Haushaltsmittel, können wir Hildesheim Marketing mit der Einführung der Tourismusabgabe einen Finanzierungsmix aus öffentlichen Mitteln, Beiträgen und Eigeneinnahmen hilfreich unterstützen, denn gerade Hildesheim Marketing hat mit ihrer geleisteten Arbeit für das Stadtjubiläum die Stadt Hildesheim weit über die Grenzen Hildesheims hinweg in ein ausgezeichnetes Bild gerückt.

Ein mögliches Bewerbungsverfahren zur europäischen Kulturhauptstadt, so wie es die CDU vorsieht, lehnen wir ab. Wir halten die Bewerbung schlichtweg für nicht finanzierbar. Alleine ein mögliches Bewerbungsverfahren würde mehrere Millionen kosten. Diese Ausgaben können und wollen wir Hildesheims Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten und unterstützen diese Bewegung deshalb auch nicht. Des Weiteren gehören die hierfür bereitzustellenden Mittel auch zu den freiwilligen Aufgaben und würden die Ausgaben hierfür weiter erhöhen .Wir würden es aber begrüßen, wenn die im Rahmen des Stadtjubiläums erarbeiteten Projekte und Kontakte im Rahmen eines Kulturentwicklungsplanes weiter entwickelt und gefördert werden. Hildesheim hat eine hervorragende Kulturszene. Diese zu wahren und zu fördern ist auch in unserem Interesse. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind aber aus dem bereitgestellten Budget zu erbringen.

Die zukünftige Ausrichtung der Stadt sollte sicherlich auch in Förderung und Ansiedlung von Gewerbe und damit den damit verbunden Arbeitsplätzen sowie die Unterstützung von Kindern, Jugend und Familien gehen.

Zum Ende möchte ich der Verwaltung, stellvertretend Frau Kuhne und ihrem Team, für die Aufstellung des Haushaltes und für die Beantwortung der Fragen danken. Sie hatten immer ein offenes Ohr.

Meiner Fraktion und den Mitgliedern der Mehrheitsgruppe danke ich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Mitgliedern im Finanzausschuss für das kollegiale miteinander.

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereines Sorsum

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Sorsumer SPD Ortsvereines gab es einen Wechsel an der Spitze des Vorstandes. Die Kreistagsabgeordnete Erika Hanenkamp hat nach 7 Jahren nicht mehr für den Posten der Vorsitzenden kandidiert. „Die zeitliche Belastung ist gerade in der heißen Phase des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes zu hoch. Immerhin bin ich noch Ortsbürgermeisterin und Ortsbeauftragte. Mit Uwe Faase übernimmt ein langjähriger politischer Weggefährte die Verantwortung an der Spitze“, so die 58-jährige.
Mit einer breiten Mehrheit wurde das ehemalige Stadtratsmitglied Uwe Faase von den Mitgliedern zum Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich über die große Unterstützung der Mitglieder und nehme das Amt gerne an. Es ist natürlich nur für eine Übergangszeit. Mittelfristig werden wir die Geschicke des Ortsvereines in jüngere Hände geben!“, so der pensionierte Beamte der bereits etliche politische Ämter innehatte.
Zu Faases Stellvertretern wurden die ehemalige Vorsitzende Erika Hanenkamp und Ratsherr Stephan Lenz gewählt.
Schriftführerin Susanne Dreyer und Finanzbeauftragter Dieter Sommer wurde von der Mitgliederversammlung in ihren Ämtern bestätigt.
Die Beisitzer Jutta Garau, Kai Feldmann, Falko Mohr, Alexander Lonzen und Alexander Weise komplettieren den Vorstand.
Für ihre jahrzehntelange Mitarbeit im Vorstand des SPD Ortsvereines Sorsum wurden Eva-Maria Lorz (in Abwesenheit), Ingelore und Gerd Stubinitzky sowie Gerda Borchard mit einem kleinen Präsent gedankt. Beide wollten nicht mehr für den Vorstand kandidieren.
Zu Beginn der Versammlung stellte sich der SPD Landratskandidat Olaf Levonen in Sorsum vor. Der 48-jährige ist bereits seit über vier Jahren Erster Kreisrat und möchte bei den Landratswahlen im September 2016 Nachfolger des bisherigen Landrates Reiner Wegner werden, der dann nicht mehr für das Amt an der Spitze des Landkreises Hildesheim zur Verfügung steht.
Für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD wurden Brigitte Malysch und Adolf Marheineke mit einer Urkunde und der Überreichung einer Ehrenbrosche bzw. –nadel geehrt. Gerda Borchard bekam aus den Händen von Olaf Levonen und Erika Hanenkamp die goldene Brosche und die Ehrenurkunde der Partei für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD überreicht.

Beim Neujahrsempfang der Stadtverwaltung am 17. Januar 2016

Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 13. Juli 2015

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Veranstaltungsprogramm 2. Halbjahr 1200 Jahre Hildesheim

Programm 1200 Jahre 2 HJ.pdf
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Empfang zum Tag der Niedersachsen

von links: Uwe Faase, Baudezernent Dr. Kay Brummer, Stephan Lenz

Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 18. Mai 2015

Ratssitzung 2015-05-18.pdf
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Dorfgespräch April 2015

Dorfgespräch 04-2015.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 23. März 2015

Ratssitzung 2015-03-23.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 16. Februar 2015

Ratssitzung 2015-02-16.pdf
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Dorfgespräch Dezember 2014

Dorfgespräch 12-2014.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 17. November 2014

Ratssitzung 2014-11-17.pdf
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Seniorennachmittag im "Güldenen Winkel"

Bei der gut besuchten Veranstaltung in der Gaststätte „Güldener Winkel“ am 15. November wurden zu Beginn Frau Christa Möhle für ihr langjähriges Engagement beim Aufbau, Erhalt und Betreuung der Borromäus-Bücherei und Herr Wilhelm Haller für die Erstellung und Pflege der „Dorfchronik von Sorsum“ von der Ortsbürgermeisterin Frau Erika Hanenkamp geehrt. Unter dem Beifall der Anwesenden übernahmen die geehrten aus den Händen der Ortsbürgermeisterin ihre Ehrenurkunden. „Durch die Übernahme dieser ehrenamtlichen Tätigkeiten ist es zu verdanken, dass wir zum einen, seit Jahrzehnten eine Bücherei in Sorsum haben zum anderen die geschichtliche Entwicklung unseres „Dorfes“ in zeitlicher Reihenfolge geordnet dargestellt ist. Möge die geleistete Arbeit und diese kleine Auszeichnung als Vorbild für andere dienen“, so Erika Hanenkamp.

Im Anschluss sorgten der Zauberer Kamentino und die Kindertanzgruppen Mini Diddles und Lovely Childs sowie die Kinder der Grundschule mit ihren Aufführungen für ein abwechselungsreiches Unterhaltungsprogramm.

Am Ende trat der Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr auf und bot eine kleine Darbietung aus seinem reichhaltigen Programm und rundete so den Nachmittag ab.

Alles in allem war es eine unterhaltsame Veranstaltung und der Umzug aus der großen ungemütlichen Turnhalle in den Saal der Gaststätte „Güldener Winkel“ durchaus gelungen.

von links: Stephan Lenz, Inger Heintz, Christa Möhle, Wilhelm Haller, Erika Hanenkamp

Dorfgespräch Oktober 2014

Dorfgespräch 10-2014
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 13. Oktober 2014

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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 28. Juli 2014

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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 14. Juli 2014

Ratssitzung 2014-07-14.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 02. Juni 2014

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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 17. Februar 2014

Ratssitzung 2014-02-17.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 16. Dezember 2013

Ratssitzung 2013-12-16.pdf
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Kurzinfos aus der Ratssitzung vom 18. November 2013

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